von root_g1x1y481 | Juni 9, 2019 | intranet
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von root_g1x1y481 | Juni 8, 2019 | intranet
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von root_g1x1y481 | Juni 7, 2019 | Oeffentlich
Die Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist am 7. Juni 2019 im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Rahmen einer Sachverständigenanhörung beraten worden. Die Aufzeichnung der Anhörung kann hier...
von root_g1x1y481 | Juni 7, 2019 | Oeffentlich
Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in NRW, Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski, kritisiert Teile die Einigung des Bundes und der Länder zur weiteren Finanzierung der Flüchtlingskosten als „Geschäft zu...
von root_g1x1y481 | Juni 6, 2019 | Oeffentlich
Die Deutsche Rentenversicherung vertrat die Auffassung, dass eine Ratsfraktion der Pflicht zur Teilnahme am Ausgleichsverfahren der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlungen im Krankheitsfall nach § 1 Abs. 1 Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) unterliege....